Offener Brief an Präsident Kaczynski

2010/3 – Mitteilung vom 21. Februar 2010

 

Deutsches Reich
Die Reichsregierung

The Chancellery of the Prime Minister
Mister Lech Kaczynski

00-583 Warszawa
Al. Ujazdowskie 1/3
POLEN

Berlin, den 21. Februar 2010

Sehr geehrte Exzellenz,
verehrter Herr Präsident Kaczynski,

auf der Grundlage des Gesetzes zur vorläufigen Ausübung der Reichsgewalt vom 10. Mai 2009 und der Verfassung des Deutschen Reiches vom 15. November 2009 betreibt die Reichsregierung die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung auf dem Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches.

In diesem Zusammenhang streben wir die Entwicklung friedlicher Beziehung zu den Alliierten Siegermächten und Feindstaaten des Zweiten Weltkrieges an. Unser besonderes Augenmerk gilt unserem deutschen Beitrag der Entwicklung einer Weltordnung der freien Selbstbestimmung der Völker und des friedlichen Interessensausgleiches. Die Wahrung der in der Charta der Vereinten Nation verkündeten, der menschlichen Gesellschaft inne wohnenden Grundsätze der Würde und der Gleichheit, sowie der Unveräußerlichkeit der Grundrechte als Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt gilt unser besonderes Augenmerk.

Mit ernster Sorge betrachtet die Deutsche Reichsregierung die beabsichtigte Stationierung von US–Raketensystemen durch die Regierung der Vereinigten Staaten im Raume Deutsch-Mohrungen bei Allenstein, auf russischem Besatzungsgebiet, das bis zur abschließenden friedensvertraglichen Regelung unter der Verwaltung des polnischen Staates steht.

Mit der beabsichtigten Stationierung dieser Raketensysteme auf dem Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches verletzen die Vereinigten Staaten von Amerika den Status quo des Waffenstillstandes vom 08. Mai 1945. Es ist aus Sicht des Deutschen Reiches unerträglich und nicht zu akzeptieren, daß durch die beabsichtigte Raketenstationierung eine weitere militärische Bedrohung durch die US–Regierung von befriedetem deutschem Boden ausgeht.

Es ist unsere tiefe Überzeugung, daß dieser neuerliche Akt der Provokation im Interesse des Weltfriedens entschieden Einhalt geboten werden muß.

In diesem Zusammenhang erlauben wir uns die Erinnerung, daß der polnische Staat mit der Übernahme des Verwaltungsauftrages für Teile des Hoheitsgebietes des Deutschen Reiches, eine besondere treuhänderische Verpflichtung hinsichtlich der völkerrechtlichen Vertretung dieses Gebietes übernommen hat.

Wir erwarten, daß Ihre Regierung in Wahrnehmung dieses Treuhandauftrages vor dem Völkerrecht ihr Gewicht geltend macht, die beabsichtigte Stationierung amerikanischer Raketensysteme auf deutschem Boden zu verhindern.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Dr. Gerd Kummer
Reichspräsident

Stefan Andreas Görlitz
Reichskanzler

Nachrichtlich:
Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika
Regierung der Russischen Föderation
Generalsekretariat der Vereinten Nationen

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