Offener Brief an US-Präsident Obama

2010/2 — Mitteilung vom 21. Februar 2010


Deutsches Reich
Die Reichsregierung


An den
Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika
The White House
Mister Barack Hussein Obama
1600 Pennsylvania Ave NW
Washington, DC 20500
USA


Berlin, den 21. Februar 201 0


Sehr geehrte Exzellenz,
verehrter Herr Präsident Obama,

auf der Grundlage des Gesetzes über die vorläufige Ausübung der Reichsgewalt vom 10. Mai 2009 und der Verfassung des Deutschen Reiches vom 15. November 2009 betreibt die Reichsregierung die Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung in Deutschland.

Im steten Bemühen, das deutsche Staatswesen im Sinne des Völkerrechts zu einer demokratischen, rechtsstaatlichen Grundordnung zu entwickeln und dem friedlichen Miteinander der Völker verpflichtet, verfolgt die Regierung des Deutschen Reiches den Bau einer völkerrechtlich bestandsfähigen Friedensordnung in Europa und in der Welt.

Mit Genugtuung und Zuversicht haben wir daher die Verleihung des Friedensnobelpreises an Sie, Herr Präsident, begrüßt.

In Ansehung des Potsdamer Abkommens vom 02. August 1945 und in der Sorge um den Frieden sowie dem gewaltfreien Interessenausgleich der ehemals kriegführenden Staaten betrachten wir die beabsichtigte Stationierung amerikanischer Raketensysteme auf dem Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches im Raume Deutsch-Mohrungen bei Allenstein als einen mit dem Völkerrecht unvereinbaren Akt der Aggression.

Wir protestieren dagegen, daß die vorgesehene Stationierung auf Deutschem Reichsgebiet erfolgen soll, das gemäß dem Potsdamer Abkommen zur russischen Besatzungszone gehört und gegenwärtig unter polnischer Verwaltung steht.

Die Stationierung der Raketensysteme wird den Status quo des Waffenstillstands vom 08. Mai 1945 in völkerrechtswidriger Weise erneut verletzen. Die Regierung des Deutschen Reiches verwahrt sich gegen die Absicht der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika, eine von deutschem Boden ausgehende neue militärische Bedrohungslage zu schaffen.

Unter Bezug auf das SHAEF-Gesetz Nr. 52 Art. VII Nr. 9 Abschnitt e erinnern wir an die Notwendigkeit einer abschließenden, friedensvertraglichen Regelung zwischen den Alliierten Siegermächten und dem Deutschen Reich zur völkerrechtlich verbindlichen Beendigung des Kriegszustandes in Deutschland und in der Welt.

Wir fordern Sie auf, im Interesse des Weltfriedens, des freien Selbstbestimmungsrechtes der Völker und einer Weltordnung des friedlichen Interessenausgleichs auf die beabsichtigte Stationierung der Raketensysteme zu verzichten.


Mit vorzüglicher Hochachtung

Dr. Gerd Kummer
Reichspräsident

Stefan Andreas Görlitz
Reichskanzler


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